Stein SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Stemmler und der Ostring

In der Kreiszeitung / Nordheide Wochenblatt vom 26. Januar 2013 S. 3 erläutert Norbert Stein seine Sichtweise zur Ostring-Abstimmung. "Bei aller Euphorie solle man nicht übersehen, dass das Ergebnis sich keinesfalls bei allen Befürwortern auf die aktuelle Planung bezieht" (Zitat). Die Bürgerinnen und Bürger hätten in dem Glauben und der Hoffnung auf eine autoarme Innenstadt für den Ostring gestimmt. Glauben und Hoffen heißt nicht wissen, Herr Stein kennt vermutlich die Wahrheit.Die Grünen warnen vor weiteren Jahren quälender Diskussion mit völlig offenem Ausgang. Gab es aber nicht gerade eine Abstimmung, die sehr deutlich Klarheit geschaffen hat? Die abschließende Äußerung im Wochenblatt von Norbert Stein schlägt dem Faß gänzlich den Boden heraus: "Denjenigen, die damals noch Schwierigkeiten hatten, sich ergebnisoffen mit dieser Materie zu befassen, mag der Bürgerentscheid einige Denkanstöße gegeben habe" (Zitat).Nur zur Erinnerung: Die Gruppe im Stadtrat bestehend aus SPD, den Grünen und Kristian Stemmler als Parteiloser wollte die Ostring-Verträge mit dem Landkreis einseitig kündigen. Damit hätte man viel Geld verbrannt. Das Argument, man könne doch die Verträge belassen und zunächst in einer Arbeitsgruppe zu einem Mobilitätskonzept beraten, prallte ab. Hier sollten Fakten geschaffen werden. Mobilität ja, aber garantiert ohne den Ostring. Wenn das ergebnisoffen sein soll…Die Taktik ist klar. Der Ostring soll nach wie vor verhindert werden, mit allen Mitteln. Es stünde der SPD, den Grünen und Kristian Stemmler als Parteilosem gut zu Gesicht, eine demokratisch getroffene Entscheidung zu akzeptieren. Wir Liberalen wollen

  • weniger Autos in der Innenstadt
  • weniger Lärmbelastung in der Innenstadt
  • weniger Stau in der Innenstadt
  • die Entlastungstraße „Ostring“.

Und das will jetzt auch nachweislich die deutliche Mehrheit der Buchholzer Bevölkerung!Deshalb werden wir uns für den Mehrheitswillen der Buchholzer Bürgerinne und Bürger einsetzen.