ein Haushalt der guten Vorsorge, ein Haushalt der sozialen Verantwortung und ein Haushalt der begründeten Hoffnung
Durch gute Vorsorge ein solider Haushalt
Dank guter Vorsorge in den vergangenen Jahren(2007/2008) haben wir trotz der sehr schwierigen HH Situation für das Jahr 2010 Reserven (rd. 3 Mill. €) aus guten Tagen, die uns jetzt gut über Wasser halten. Damit ist ein ausgeglichener HH 2010 möglich und trotzdem eine investive Maßnahmen von rund 11 Mill €. Das gibt Verlässlichkeit für die Wirtschaft und sichert Arbeitsplätze auch in Buchholz. Mit 4,7% Arbeitslosen haben wir eine sehr stabile Quote in Buchholz.
Die soziale Verantwortung umfassend gehalten und weiter entwickelt
Der ausgeglichene Haushalt kann ohne Kürzungen bei freiwilligen Leistungen gehalten werden.So werden viele Ausgaben verlässlich getätigt, wie beispielhaft unter anderem bei der freiweiwilligen Feuerwehr (4 neue Mannschaftstransport-Fahrzeuge in 2009, jetzt 300 000 € für ein Löschfahrzeug), im Bereich Kultur und Sport mit Zuschüssen für eine Behinderten-Anlage bei BW (65.000 €), dem Gebäude beim DLRG (16 000€) und dem Kunstrasenplatz für Hockey beim TSV 08 (350.000 €). Vor allem aber ist das Mehrjahres- Investitionen- Programm bei Krippen beispielhaft.143 Krippenplätze sind schon jetzt errichtet, dazu werden in 2010 neu 60 Plätze und in 2011 neu 30 Plätze geschaffen. Mit den 10 von St. Petrus haben wir damit Ende 2011 243 Krippen-Plätze verfügbar! Dazu kommen 80 Plätze Tages-Mütter/-Väter(Tagespflegeplätze), damit haben wir dann 323 Plätze von theoretisch 360 erforderlichen für 2013.Es verbleiben also nur noch 10% (37 Plätze) bis 2013, wobei dann zu dem Zeitpunkt noch die effektiven Belegungszahlen bei den Kindergarten-Plätzen zu prüfen sind.Zusammenfassend:Für Krippen-Investitionen sind seit 2007 rd. 4 Mill. € ausgegeben worden, in den nächsten 2 Jahre werden weitere 2 Mill. € investiert, so dass innerhalb von 5 Jahren, bis Ende 2011, insgesamt rund 6 Mill. € für Krippenplätze eingesetzt worden sind; Ein tolles Krippenprogramm der Stadt Buchholz, das seinesgleichen sucht.Die laufenden Kostenliegen dafür liegen bei 1,5 Mill. €/a!Für das Schulen Investitions-Programm werden bis Ende 2011 rd. 4 Mill € eingesetzt worden sein, alleine in 2010 für Steinbecker Schule, Heideschule und Wiesenschule: 2 Mill. €. Für die außerschulische Betreuung erfolgten in 3 Jahren Investitionen von ca. ¾ Mill. €!Damit hat Buchholz alleine mit seinen über 15 Schulen und dem Krippen-, Kindergarten- Programm einen ganz außergewöhnlichen Standortvorteil entwickelt. Allerdings ist dafür auch hoher Anteil an laufenden Kosten von 4,5 Mill. €/a zu verzeichnen.
Der Buchholzer Straßenausbau – eine Erfolgsstory!
Der Sandwegeausbau ist eine ganz besondere Erfolgsgeschichte, erst wurden wir wegen des Ausbau-Konzepts abgewählt, jetzt ist Sandwege-Ausbau der Renner bei den Anliegern. Den Ausbau-Wünschen kann die Stadt zeitlich kaum noch gerecht werden. In den letzten 3 Jahren wurden 6,5 km ausgebaut, bis Ende 2011 werden dann rd. 10 km ausgebaut sein. Leider sind das aber immer nur noch 20 % des eigentlichen Ausbau-Bedarfs von knapp 60 km Sandwegen in Buchholz. Wegen der augenblicklichen Haushalt-Situation musste, – wie auch bei der Straßensanierung – leider eine zeitliche Streckung erfolgen.
Unser Ziel, ausreichend Parkplätze in Buchholz schaffen…
…ist fast erreicht, parken ist in diesen 3 Jahren für die Buchholzer deutlich leichter geworden, dazu gehören auch die provisorischen Parkplätze an der Bahn.Auch das Parkhaus Kabenhof macht es möglich, wenn denn die Bürger wollen…, aber die Zeit kommt, die Anlage ist nicht für heute gebaut, sondern für die Zukunft und die kommt schneller, als so manche glauben oder auch schreiben können!Zukunfts-Konzepte sind nicht zu vergleichen mit Sprintläufe, sondern eher Langstreckenläufe, die eine Nachhaltigkeit beinhalten! Das aber wird leider nicht immer von allen erkannt. P&R für unsere Bahn-Pendler mehr denn je dringend und zwingendAuch wenn vielleicht die erste Parkpalette Bahnhof Nord zunächst ein Fehlstart gewesen sein mag, der Erfolg stellt sich mit Sicherheit mittelfristig ein!
Auch der Bau P&R-Parkpalette Süd, ist gerade dort logisch und richtig
Wir haben am Bahnhof Süd einen sehr hohen P&R-Bedarf, der heute schon kaum ausreicht. Wenn dort das private Baugelände zum Bauen eigefordert wird, kann der Bedarf schon heute nicht mehr gedeckt werden. Wir wollen aber auch hier für die Zukunft planen,
- wir wollen für die ÖPNV weiter fördern,
- wir wollen ernst machen mit Energie-Einsparungen,
- wir wollen Minderungen von Emissionen erzielen.
Das gibt es zwar nicht zum Null-Tarif, aber so günstig schaffen wir es nie mehr!Berlin steuert zur Zeit noch 75 %(!) der Investitionen bei, dadurch können wir eine Parkpalette für nur 1,3 Mil. €, die aber insgesamt 3,9 Mill. € kostet! Günstiger geht es wirklich nicht, eine tolle Rendite für die Buchholzer Bürger! Damit erhalten wir 417 Auto- und 56 Fahrrad-Stellplätze, wir erhalten dadurch einen Auto-Stellplatz für nur rd. 3000 €!
In die weitere Zukunft mit solide begründeter Hoffnung
Wir können mit einer wesentlich besseren Wirtschafts- und Finanzlage für 2011 und 2012 als jetzt in 2010 rechnen. Zwar sind wir dann auf dem Papier in 2011 ohne die Rücklagen, aber der positive Trend ist klar erkennbar, so dass wir ausgezeichnete Perspektiven für die weitere Zukunft haben.Das Fazit ist, dass mit dem HH 2010 eine sehr gute Balance gefunden wurde zwischenden verlässlichen Zuschüsse bei freiwilligen Leistungen, im Sozialen, bei Krippen, Kindergärten, Organisationen und Vereinenden verantwortbaren Investitionen im Sinne von Bürgern, Handwerk und Arbeitsplätzendem sehr maßvollen und überschaubaren Kreditrahmen
Deshalb stimmen die Liberalen dem Buchholzer Haushalt 2010 zu.
(Rede von Arno Reglitzky, 4.12.2009. Es gilt das gesprochene Wort.)