Wir können froh sein, mit Gesine Meißner eine so engagierte und kompetente Liberale im Europaparlament zu haben. Der Ortsverband wird dafür arbeiten, dass Gesine Meißner wieder gewählt wird und noch mehr liberale Handschrift in Brüssel zu lesen ist. Schon heute kommen 80% der nationalen Gesetze und Regelungen aus Europa. Das zeigt, wie wichtig Europa für Deutschland geworden ist. Da ist es wichtig, dass diese Gesetze nicht zu mehr Bürokratie führen sondern uns das Leben erleichtern.
Warum eigentlich sind die Liberalen so erfolgreich?
Das europäische Parlament kennt die zwei Pole Regierung und Opposition nicht. Für jedes Gesetz, jede Regelung müssen Mehrheiten immer neu gesucht werden. Nicht die Zugehörigkeit zu einer Partei ist entscheidend sondern die Inhalte der Gesetze. Die Liberalen können offensichtlich besonders gut pragmatische und sachorientierte Entscheidungen vorschlagen, die von unterschiedlichsten Gruppierungen mitgetragen werden können.
Als Mitglied im Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr konnte Frau Meißner beispielsweise eine Mehrheit organisieren, die den Fahrtenschreiber für alle Unternehmen verhindert hat. Besonders für den Mittelstand hätte das neue Bürokratie bedeutet. Jetzt können Unternehmen, die in einem Radius vom 100 km tätig sind, darauf verzichten.
Frau Gesine Meißner ist die Sprecherin der ALDE, der Alliance of Liberals and Democrats, der drittgrößten Fraktion im europäischen Parlament. Ihr Ziel ist weniger Bürokratie, Verhinderung von unsinnigen Gesetzen und die Abschaffung unsinniger Regelungen. So muss zum Glück die Gurke seit 2008 nicht mehr eine genormte Krümmung haben, vieles gibt es aber noch zu vereinfachen. Unterstützen auch Sie Gesine Meißner. Wählen gehen am 25. Mai 2014!